Am Freitag den 16.01.2012 fand die erste Fraktionssitzung im Jahre 2012 der SPD – Altena statt.
Die Vorbereitung des Hauptausschusses war in Anbetracht der Tagesordnungspunkte rasch erledigt.
Ein wichtiges Thema waren notwendige Umbesetzungen. Wir freuen uns auf die künftige Zusammenarbeit mit Lutz Vormann, der uns besonders durch sein Knowhow in den vergangenen Monaten fehlte.
Bei dem Tagesordnungspunkt – Bericht aus den Ausschüssen – wurde die Äußerung des Vertreters der SDA Herrn Biroth besonders kritisch betrachtet. Den Vorwurf an die Verwaltung die Politik würde nicht einbezogen, können wir in diesem Punkt nicht teilen. Schließlich hat Herr Biroth in der vorletzen JHA durch seinen Antrag den Tagesordnungspunkt – Kindergartenbedarfsplanung- vom nicht öffentlichen Teil in den öffentlichen Teil zu verlegen, erreicht, dass die Stadtverwaltung die entsprechende Vorlage gänzlich zurück zog und eine Information über den derzeitigen Sachstand verhinderte. Für uns war klar, dass eine Veröffentlich diese Themas bei noch lfd. Gesprächen, weder von den Trägern noch von der Verwaltung gewünscht war. Diese Meinung wurde von dem Vertreter der SPD-FR in der letzten JHA auch deutlich vorgetragen.
Wir haben bereits in unserer Klausurtagung über die Situation auf dem Nettenscheid mit dieser Thematik beschäftigt und heftig diskutiert. Auch wurde eine mögliche Schließung des KIGA in Betracht gezogen. Wir kamen zu dem Ergebnis, dass dies eine Bankrotterklärung für diesen Stadtteil sein kann. Der fehlenden KIGA könnte das Interesse von Bauwilligen oder den möglichen Zuzug von jungen Familien auf den Nettenscheid negativ beeinflussen. Realistisch gesehen entscheidet über Bestand oder Schließung einer Einrichtung: allein die Zahl der zu betreuenden Kinder. Da haben auch die besten Vorsätze von Politikern eine Einrichtung auf Biegen und Brechen zu halten, keine Chance. Der KIGA auf dem Nettenscheid wird in 2012 durch die erforderlichen Anmeldungen weiterlaufen.
Die Entscheidung den Kita Freiheit aufzugeben und die dort betreuten Kinder durch die zusätzlich angemieteten Räume der Kita Zwergenburg aufzunehmen ist aus unserer Sicht eine vertretbare und situationsbedingte Lösung.
Wir sind der Meinung in der Vorbereitung dieser Vorschläge hat die Verwaltung mit den Trägern die bestmöglichen Ergebnisse erzielt.
Die Schwerpunktthemen der SPD-Fraktion beginnen mit der
1. Offene Fraktionssitzung auf dem Nettenscheid
- Thema Ortsteil Nettenscheid. Hier insbesondere
- die Vermarktung der Baugrundstücke,
- Thema Hochhäuser,
- Kita Nettenscheid,
- Bürgerzentrum Nettenscheid u.a.
Themen für die 2. Offene Fraktionssitzung in der Rahmede
- Ergebnisse Stadteilprofil ,
- Jugendarbeit,
- Straßenverkehr u.a.
Weitere Themen:
- MVG – Schulen ,
- Krämerdorf,
- Nutzung – Gestaltung Calvinhaus usw.
Die SPD-Fraktion trifft sich zum Schlemmerfrühstück am 12.02.2012 im Cafe Merz.
Es ist noch viel zu tun in Altena – packen wir es an!
